21.09.2015 - 5.1 Einführung Digitalfunk

Nachdem Frau Hahn-Fricke sich darüber informiert, ob die Dichte der Funkmasten ausreichend sei, erklärt Herr Lorenzen, dass Probefahrten im Kreis Segeberg ergeben haben, dass das Signal fast überall gut bzw. ausreichend gewesen sei. Für den Segeberger Forst müsse noch eine Lösung für eine Verstärkung gefunden werden. Sollten weitere Gebiete bekannt seien, für die Nachholbedarf bestehe, bittet Herr Lorenz um entsprechende Mitteilungen. Zu Herrn Gloger führt Herr Lorenzen aus, dass das Netz fertig sei und die Zahlungspflicht entstehe, sobald die ersten Geräte genutzt werden. Das werde im November diesen Jahres soweit sein. Abschließend erläutert Herr Matthias Schröder auf Nachfragen von Herrn Ahrens, dass eine Kündigung der Erklärung durch eine Partei nicht zu erwarten sei, da es keine Alternativen gebe. Die Vorsitzende lässt sodann über die Vorlage abstimmen.

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Ordnung, Verkehr und Gesundheit und der Hauptausschuss empfehlen, der Kreistag beschließt:
Der Kreis Segeberg tritt dem bundesweit einheitlichen Digitalfunk für die Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS-Digitalfunk) bei. Der Landrat wird ermächtigt die entsprechenden Erklärungen gegenüber dem Land Schleswig-Holstein abzugeben.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Zustimmung: 12Ablehnung: -Enthaltung: -