27.01.2015 - 3.7 Budget 2015 - Teilbereich Bildung, Kultur und S...

Herr Koch erklärt auf Nachfrage von Herrn Mohr zu den Teilplänen 213, 215 und 217, dass es sich bei der Ziffer 16.1 um Investitionsmaßnahmen handle, welche über 25 Jahre abgeschrieben werden müssten.

Zur Ziffer 13.12 des Teilplanes 221 „Fortbildungen für BFD und FSJ“ informiert Herr Brinker, dass das bisher suboptimal geregelt gewesen sei und sich einspielen musste. Die Kosten müssten vom Kreis getragen werden.

Die offenen Ganztagsschulen würden von der Lebenshilfe betrieben. Elternbeiträge werden von der Verwaltung eingenommen. Da sie weiter ausgebaut werden sollen, werden die Kosten steigen. Zu den Schulkostenbeiträgen aus der Ziffer 16.2 erläutert Herr Brinker, dass diese an andere Schulträger gezahlt werden müssten, wenn Kinder aus dem Kreis außerhalb zur Schule gehen würden.

Zur Teilplan 233 erklärt Herr Mohr, dass noch die geänderten Zahlen aus der Vorlage berücksichtigt werden müssen. Frau Bogalski erläutert anschließend auf seine Nachfrage, dass die Ausgaben unter den Ziffern 16.2 und 16.3 so hoch seien, da nicht alle Schüler des Kreises in den kreisangehörigen BBZ untergebracht werden können, was u.a. daran liegt, dass nicht alle Bildungsgänge angeboten werden.

Herr Dieck macht darauf aufmerksam, dass auf der Seite 289 des Haushaltsentwurfs die Bewertungsveränderung im Teilplan 241 nicht auf der Veränderungsliste stehe. (Anmerkung: Die Seite 289 wird angepasst.)

Auf Nachfrage von Herrn Mohr, warum keine Steigerung der Taxigebühren unter Ziffer 16.4 eingeplant sei, erklärt Herr Brinker, dass nicht jede Fahrt abgerechnet wird, sondern Jahresverträge bestehen. Derzeit sei in dieser Form kalkuliert worden, da es auch bereits für 2014 eine Steigerung gegeben habe. Die gewünschten Erläuterungen sind dem Protokoll beigefügt.

Laut Herr Koch seien die Angaben für die Jahre 2017 und 2018 der Ziffer 16.3 nicht korrekt und würden korrigiert.

Zum Teilplan 252 äußert Herr Mohr den Wunsch, Kulturangelegenheit zusammenzufassen und extra auszuweisen. 

Auf Nachfrage des Vorsitzenden, warum die SE-Kulturtage unter Ziffer 15.2 auch schon für das Jahr 2016 angesetzt sind, erklärt Herr Brinker, dass die Verwaltung derzeit davon ausgehe, dass dieses fortgesetzt werde. Herr Dieck merkt an, dass die entsprechenden Kennzahlen nicht aussagekräftig seien bzw. nicht ausreichen. In diesem Zusammenhang gibt die SPD-Fraktion ihre zuvor an die Verwaltung gestellten Fragen sowie die Antworten der Verwaltung zu Protokoll. Hieraus gehe hervor, dass es eine zusätzliche Kennzahl geben solle.

Zum Teilplan 271 merkt Herr Mohr an, dass hier ebenfalls die Änderungen aus der Vorlage übernommen werden müssen.

Auf Nachfrage aus dem Ausschuss wird im Protokoll erklärt, dass im TP 1111 die Paten- und Partnerschaften unter Ziffer 15.1 angegeben sind.

Anschließend stellt der Vorsitzende die Vorlage zur Abstimmung.

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss empfiehlt dem Kreistag, den Haushalt 2015 mit den im Sachverhalt geschilderten Änderungen zu beschließen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Zustimmung: 12Ablehnung: -Enthaltung: -