11.06.2014 - 5.1 Informationen und Anfragen
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.1
- Datum:
- Mi., 11.06.2014
- Status:
- öffentlich (Sitzungsgeld freigegeben)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Aufgrund einer Nachfrage aus dem Ausschuss zu einem Zeitungsartikel vom 06.06.2014 bzgl. der Photovoltaik-Anlage in Damsdorf erläutert Herr Falck den tatsächlichen Sachverhalt. Danach habe der WZV als Betreiber den Kreis als Eigentümer der Deponie vor drei Wochen auf den Wunsch des Baus einer Photovoltaik-Anlage aufmerksam gemacht, woraufhin ein Gesprächstermin gefunden werden sollte. Erst daran anschließend hätten die Gremien als erste und vor einer Zeitungsmeldung informiert werden sollen.
Herr von Anshelm berichtet, dass in Hardebek eine erhebliche Wasserkontamination auf einer Länge von 4,5 km festgestellt worden sei. Das bedeute, dass über einen erheblichen Zeitraum Schadstoffe ausgetreten seien., weshalb derzeit die Prüfungen der Wasserbehörde fänden derzeit statt. Einen Zusammenhang zum Unfall im Januar in der Biogasanlage Brokenlande sehe Herr von Anshelm z.Zt. nicht. Dies müssten die weiteren Untersuchungen erst ergeben. Ein Zusammenhang mit der Anlage sei jedoch denkbar. Die Polizei sei informiert. Vor Einschaltung der Staatsanwaltschaft müsse zunächst die Ursache geklärt sein. Aktuell würden jedoch keine weiteren Schadstoffe mehr eindringen. Allerdings seien die gewässertypischen Tierarten verschwunden. Die Regeneration des natürlichen Zustandes werde mehrere Wochen dauern.
Herr Wilken spricht den zuvor an den Vorsitzenden versendeten Zeitungsartikel aus der SHZ „Bürgerbus soll Lücken im Nahverkehr schließen“ (http://www.shz.de/lokales/husumer-nachrichten/buergerbus-soll-luecken-im-nahverkehr-schliessen-id6720926.html) an, woraufhin Frau Maßow äußert, dass dies in die Aktivregion fallen könne, wenn Interesse bestehen sollte. Der Vorsitzende werde das Thema zu gegebener Zeit erneut aufgreifen.
Auf Hinweis von Herrn Wilken werde nach Aussage des Vorsitzenden die Europäische Wasserrahmenrichtlinie in Zusammenhang mit Trinkwasser- und Grundwasserschutz in Zukunft behandelt werden.
Auf Nachfrage von Herrn Wersig erklärt der Vorsitzende, dass es keine eigens finanzierte Kreiskarte des Kreises Segeberg gäbe, welche die Fahrradwege aufzeige. Fragleich sei, ob dieses angestrebt werden sollte.
Herr Falck erläutert auf Nachfrage von Herrn Sass-Olker, dass die Eröffnung der Ladestation bald erfolgen könne und dass die Ladesäule zugunsten von Sponsoring des Stroms beklebt werde. Das Thema Sponsoring der Verwaltung sei noch intern zu klären.
Nach Aussage von Herrn Mozer habe es bereits Gespräche zur Verbindung Bad Bramstedt – Wrist gegeben, die jedoch noch nicht öffentlich gewesen seien. Eine entsprechende Beschlussvorlage könne erst vorgelegt werden, wenn alle bestehenden Fragen geklärt seien. Eine Strecken- anstatt Flächenorientierung wie in Niedersachen sei zwar eine gute Idee, allerdings sei dieses nicht gewollt. In Niedersachsen sei zunächst kein landesweiter Tarif vorgesehen. Das Land Schleswig-Holstein verhalte sich hier widersprüchlich.