11.03.2014 - 4.1 Bericht über die Prüfung der ISE 2008 – 2012 de...

Zunächst erläutert Herr Rüge, dass durch diesen Bericht über mehrere Jahre ein komplettes Bild geschaffen werden sollte. Die Stellungnahmen der ISE seien kursiv abgedruckt. Anschließend nennt Herr Rüge einige Mängel, die in dem Bericht über den Eigenbetrieb Immobilienverwaltung des Kreises Segeberg festgehalten wurden und wodurch sich das Ergebnis begründet, dass bei der Aufgabenwahrnehmung in den stichprobenartig geprüften Fällen die Grundsätze der Rechtmäßigkeit, Zweckmäßigkeit und Wirtschaftlichkeit nicht in ausreichendem Maß beachtet worden. Das Rechnungsprüfungsamt empfehle daher, eine Kontrollliste zu erstellen, über dessen Abarbeitung regelmäßig im Werkausschuss berichtet werde.

In einer anschließenden Debatte führt Herr Schnabel zum einen aus, dass ein allgemeiner Strukturmangel in der Verwaltung vorgelegen hätte und auch die Rechtskonstruktion als Ursache gelte, während Herr Wulf in einem allgemeinen Rückblick auf die Geschichte der ISE auch Fehler im Verhalten der Politik sehe.

Im Ausschuss besteht Einigkeit darüber, dass hier ein deprimierendes Ergebnis vorliege, welches u.a. durch die neue Werkleitung in Zukunft verbessert werden müsste.

Herr Backhaus führt aus, dass z.B. auch die Umstellung von der Kameralistik auf die Doppik zu Übergangsschwierigkeiten geführt habe, die sich im Prüfungsergebnis der vergangenen Jahre widerspiegeln. Die ISE befinde sich nun in einem intensiven Austausch mit dem RPA und ein internes Kontrollsystem werde entwickelt und dem Werkausschuss vorgestellt, um u.a. Vermögensschäden fernzuhalten. Da sich die ISE über die Kreisumlage finanziere, sollen die Liquiditätsströme möglichst niedrig gehalten werden. In der Zukunft werde die ISE über die abgestellten Mängel berichten.