Inhalt
ALLRIS - Auszug

25.11.2013 - 5.1 Informationen und Anfragen

Reduzieren

Wortprotokoll

a)        Dr. Westphal informiert über das Ergebnis der Internationalen Gartenschau Hamburg für das Regionalmanagement. Voraussichtlich ergibt sich ein Überschuss von 20.000 € aus der Veranstaltung für die Projektträgerschaft der Kulturlandschaften der Metropolregion Hamburg (Schleswig-Holsteinische Knicklandschaften und Pinneberger Baumschullandschaften). Die Präsentation der Knicklandschaften wurden gesponsert (Segeberger Kliniken und Klinikum Bad Bramstedt). Deshalb regt Dr. Westphal an, die Überschüsse anteilig an die Sponsoren zurückzugeben z.B. in Form von Verbesserungsmaßnahmen der Gesundheitsstandorte Bad Bramstedt und Bad Segeberg.

Herr Buthmann fragt nach, ob auch die Kosten der Wirtschaftsentwicklungsgesellschaft ausgeglichen sind. Dr. Westphal wird sich hierüber mit Herrn Graumann besprechen.

Herr Dieck bittet, die Mittel möglichst gebündelt zu verwenden.

 

b)      Herr Hartmann informiert, dass durch die Urteile des Bundesverwaltungsgerichtes zur A 20 vom 06.11.2013 das kreiseigene Projekt Brücke Herrenmühle (K12) betroffen ist, da dieses im Bereich der bisher nicht ausreichend geprüften Südvariante der A 20 liegt. Im Rahmen der nachzuholenden Prüfung der südlichen Variante, könnten hier ähnliche Untersuchungen wie für das Herrenmühleprojekt erforderlich werden.

Die Verwaltung möchte deshalb derzeit nur noch die bereits beauftragten Aufträge abarbeiten lassen und dann zunächst abwarten, wie die Planungen für die A 20 weiterlaufen, um nicht unnötig Gelder auszugeben. Es würde dann auch eine Absprache mit den Planern des LBV erforderlich.

Zum weiteren Verfahren wird eine Beschlussfassung des Ausschusses erforderlich werden, die jedoch erst erfolgen kann, wenn die Begründung der Urteile vorliegt und ausgewertet ist. Herr Hansen ergänzt hier, dass diese bisher für Ende des Jahres avisiert ist.

Herr Hartmann regt an, das Thema in der nächsten Ausschusssitzung aufzugreifen.

 

Zusätzlich regt Herr Hartmann an, zum Komplex Kreisstraßen im 1.Quartal 2014 eine Sondersitzung durchzuführen, zu Themen wie Straßenerhaltungs-Managementsystem, Investitionsmaßnahmen im Hinblick auf wegfallende Fördermittel und Sondernutzungssatzung.