12.08.2013 - 5.1 Informationen und Anfragen

Herr Dr. Westphal gibt folgende Informationen:

1. MedComm II läuft nach 36 Monaten am 31.7.2014 aus. Volumen: 458.400 Euro, davon 50% ZPW, 30% Kreis Segeberg, 20% private Leistungsanbieter.
2. Der Antrag für MedComm III wird ab 1.9.2013 vorbereitet und kann voraussichtlich zum 1.12.2013  beim Land eingereicht werden. Das Volumen für MedComm III entspricht dem von MedComm II.
3. MedComm III beginnt frühestens nach Vorlage des Zuwendungsbescheides am 1.8.2014 für 36 Monate. Es muss auch damit gerechnet werden, dass eine noch nicht näher bekannte Zeitspanne nur durch Kreis/WKS und private Leistungsanbieter zwischenfinanziert werden muss.
4. Für den Haushalt 2014 ist berücksichtigt, dass die WKS ab 2014 den kommunalen Anteil des Kreises Segeberg für MedComm  übernehmen wird. Der Kreis Segeberg bleibt bei diesem Vorgehen nach Abstimmung im FB V Projektträger.  Sollte dennoch gewünscht sein, dass die WKS ab 1.8.2014 Projektträgerin für MedComm III wird, dann verringern sich in der Budgetplanung alle MedComm Ansätze um 5  12tel. Die Jahre 2015,2016 und 2017 wären für das Kreisbudget auf null gesetzt.
5. FB V empfiehlt allerdings die Variante MedComm III beim Kreis Segeberg als Projektträger zu belassen, weil die Außenwirkung des Kreises Segeberg noch deutlich größer ist als die Außenwirkung der WKS. Auch abrechnungstechnische Gründe sprächen für diese Variante, das operative Geschäft läge bei der WKS, die Regieebene bliebe beim Kreis.
6. Wenn der Antrag MedComm III fertig vorbereitet ist, dann wird für WRI, OVG, HA, KT die entsprechende Vorlage erarbeitet und in die angesprochenen Gremien gebracht.

Ein Abstimmungsgespräch mit L, Herrn Jorkisch, Herrn Graumann, Herrn Wolf und 61 R wird kurzfristig vorbereitet.