27.11.2012 - 3.9 Budget 2013, Fachbereich I

Frau Grandt verweist auf die Vorlage DrS/2012/157 sowie auf die vorgelegte Änderungsliste. Auch macht sie den Ausschuss auf die Tischvorlage zum investiven Teil der Hard- und Software aufmerksam. Weiter würde den Ausschussmitgliedern ein Schreiben des WZV zur Mitfinanzierung der GIK-Baulast vorliegen.

Frau Grandt geht auf den Teilplan 1114 ein. Insbesondere sei hier auf die Ziffern 13.10 und 13.11 zu achten. Hier hätten sich Änderungen ergeben, die auf der Änderungsliste aufgeführt sind. Frau Grandt erläutert dem Ausschuss die Änderungsliste und geht auf die Miete der ISE ein. Im Wirtschaftsplan 2013 der ISE sei von einer Festmiete ausgegangen worden, die im Haushalt geändert werden müsse.

Weiter führt Frau Grandt aus, dass die Sachverständigenkosten sich verdoppelt hätten. Dies sei vor allem auf die Einstellung eines Sicherheitsbeauftragten sowie die Steuerberatungskosten zurückzuführen.

Herr Mohr erkundigt sich nach den 100.000 € Mehrausgaben unter der Ziffer 13.7 im Teilplan 1114. Frau Grandt sagt zu, die Antwort nachzureichen. Herr Dieck fragt in diesem Zusammenhang nach den Mehrkosten unter der Ziffer 16.14 im Teilplan 1114. Frau Grandt sagt hier ebenfalls eine spätere Antwort zu.

Herr Hilmer geht auf die Position der Büroausstattung im Teilplan 1114 ein. Er spricht sich für einen festen Bestand von 4 Arbeitsplätzen aus, die über die Dauer von 30 Jahren abgeschrieben würden. Frau Grandt sagt zu eine Kostenkalkulation pro neuen Arbeitsplatz an das Protokoll anzuhängen. Die Landrätin ergänzt, dass alles Notwendige getan werden müsse, um den Ansprüchen der Bewerber gerecht zu werden und die Attraktivität des Kreises Segeberg als Arbeitgeber zu steigern.

Herr Dieck fragt im Zusammenhang mit der EDV-Aufstellung nach den veranschlagten 50.000 € für die iPads. Er schlägt vor darüber noch keinen Beschluss zu fassen, sondern diese Position mit einem Sperrvermerk zu versehen. Herr Mohr sieht dies ähnlich und schlägt vor in der Sitzung des Hauptausschusses am 04.12.2012 eine Entscheidung zu treffen.

Frau Lessing stellt den Antrag, die Unterstützung des WZV aus dem Haushaltsansatz herauszunehmen. Frau McGregor erläutert dazu, dass strenggenommen ein Fragezeichen hinter dieser Position stehen müsse. Die Verwaltung würde ausdrücklich empfehlen über diese Unterstützung im Haushalt 2014 nachzudenken. Weiter spricht sich Frau McGregor dafür aus, die bisher unstrittigen Positionen (2 – 11 der Änderungsliste) zu beschließen.

Im Anschluss stellt der Vorsitzende die erste Seite der Änderungsliste mit einem Nachprüfvorbehalt zur Abstimmung. Der Ausschuss stimmt bei 2 Enthaltungen einstimmig zu.

Anschließend stellt der Vorsitzende die 2. Position der 2. Seite der Änderungsliste (Nichtaufnahme der Zuweisung an den WZV) zur Abstimmung. Der Ausschuss stimmt einstimmig zu.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung: