30.08.2012 - 3.3.2 Reorganisation des Gebäudemanagements II – Ände...

Der Vorsitzende eröffnet den TOP und Frau Grandt erläutert dem Ausschuss, dass sie geprüft habe, welche Aufgaben insbesondere im Rahmen der Personalbefugnisse von der GMSE auf die ISE übertragen werden können. Auch stelle sich die Frage nach der Einrichtung eines gesonderten Werkausschusses. Weiterhin habe sie die Kompetenzen im Sinne der Eigenbetriebsverordnung auf die Werkleitung, die Landrätin, den Werkausschuss sowie den Kreistag verteilt. Sie weist den Ausschuss ebenfalls darauf hin, dass die ISE Beistandsleistungen für andere Ämter und Kommunen leisten könne.

Zum Verständnis informiert sie den Ausschuss, dass sie in der Anlage 1 (Synopse) die alte Betriebssatzung der ISE tabellarisch neben die neue Betriebssatzung der ISE eingefügt habe. Die vorgenommenen Änderungen seien in der neuen Satzung kursiv dargestellt.

Anschließend erläutert Frau Grandt die Änderungen und empfiehlt im Rahmen der Beistandsleistungen jeweils eine verbindliche Auskunft des Finanzamtes einzuholen. Der Vorsitzende erteilt Herrn Mohr das Wort, der es nicht für sinnvoll hält, jede Änderung zu diesem Zeitpunkt explizit durchzugehen. Er legt einen Änderungsvorschlag der CDU-Fraktion vor, der an dieses Protokoll angefügt ist.

Der Vorsitzende hält fest, dass es heute keinen Beschluss zu der Vorlage geben werde und erteilt Frau Grandt den Auftrag, die Änderungsvorschläge der CDU-Fraktion bis zur Hauptausschusssitzung am 11.09.2012 in die Synopse einzuarbeiten.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung: