21.05.2012 - 3.1 Neubau einer Brücke über die Trave bei Herrenmü...

Der Vorsitzende begrüßt zu diesem Tagesordnungspunkt Herrn Rumpf und Herrn Müller von BDC Dorsch Consult. Diese erläutern dem Ausschuss die Voruntersuchung zur Trassenführung für den Neubau einer Brücke über die Trave bei Herrenmühlen. Dabei machen sie deutlich, dass es sich um eine Machbarkeitsstudie handle. Sie führen aus, dass die bestehende Brücke aus dem Jahr 1870 stamme und sich in sehr schlechtem Zustand befinde. So sei die Geschwindigkeit auf 30 km/h und das Gewicht auf 3,5 Tonnen beschränkt. Daneben sei die Brücke nur in eine Richtung befahrbar. Anschließend erläutern sie dem Ausschuss die drei untersuchten Varianten. Dabei handle es sich um eine Streckenführung nördlich der bestehenden Brücke, eine südliche Variante und eine bestandsnahe Variante. Fazit sei, dass die nördliche Variante am besten geeignet sei, um die Planungsziele zu erreichen. Anschließend diskutiert der Ausschuss die verschiedenen Varianten. Dabei führt Herr Stoltenberg aus, dass er es bezweifle, dass diese Strecke für den Schwerlastverkehr ausgebaut werden müsse und die Entwurfsklasse drei gerechtfertigt sei. Daneben spreche er sich dafür aus, bei der Bewertung der Varianten den umweltrechtlichen Aspekten mehr Gewicht zu verleihen. Dazu erklärt Herr Hartmann, dass er vor dem Hintergrund der finanziellen Förderung und aus Rechtssicherheitsgründen davon abrate, einzelne Merkmale pauschal stärker zu gewichten. Herr Rumpf ergänzt, dass ab 150 Fahrzeugen, die diese Strecke täglich befahren, die nächsthöhere Entwurfsklasse vorgegeben sei. Dies sei hier erreicht. Daneben bestehe für Brückenneubauten eine klare Regelung und diese sehe eine zulässige Belastung von 60 Tonnen vor. Anschließend erläutert die Verwaltung, auf die Frage nach der besseren Vernetzung der Tierwelt durch einen Neubau, dass die vorhandene Brücke abgerissen werden solle. Herr Schmidt erläutert anschließend auf Nachfrage des Ausschusses, dass der Kreisbauernverband erklärt habe, dass die Landwirte durch den aktuell notwendigen Umweg jährlich einen Verlust von rd. 50.000 Euro erleiden würden.

Herr Hansen betont, dass aus seiner Sicht die Grundprämissen der Planung in Frage gestellt werden müssten, denn eine Sanierung der vorhandenen Brücke sei gar nicht untersucht worden. Daneben würden die geplanten Maßnahmen einen zweiten Eingriff, neben dem geplanten Bau der A20, in ein FFH-Gebiet darstellen. Dies dürfe nur dann eine Alternative sein, wenn eine Sanierung nicht möglich sei. Er spricht sich dafür aus, dass Thema heute zu vertagen, da auch die Vorlage sehr kurzfristig vorgelegen habe.

Anschließend bittet Herr Buthmann um eine kurze Auszeit.

Pause von 19:35 Uhr – 19:45 Uhr.

Danach erklärt die CDU-Fraktion, dass sie die Variante 3 (bestandsnah) bevorzuge, da dies der geringste Eingriff in die Natur darstelle. Da jedoch noch Beratungsbedarf in den anderen Fraktionen bestehe, sei die CDU-Fraktion bereit, das Thema auf eine gemeinsame Sitzung mit dem UNK-Ausschuss am 21.06. zu vertagen. Herr Ehlers erklärt, dass seine Fraktion es begrüße, wenn die Thematik auf eine gemeinsame Sitzung vertagt werde. Der Ausschuss verständigt sich einstimmig darauf, das Thema wie vorgeschlagen zu vertagen.