06.03.2012 - 5.1 Anfragen

Der Vorsitzende verweist darauf, dass es im Bereich Jugend und Soziales eine Reihe von Arbeitsgruppen und Arbeitsgemeinschaften gebe. Er bittet um eine Übersicht über diese, aus der hervorgehe, wie sich diese zusammensetzen würden, wer diese leite, wer diese einberufe und ob diese öffentlich tagen würden. Dabei bezieht er sich insbesondere auf Arbeitsgruppen, an denen Kreistagsabgeordnete beteiligt seien.

Anschließend verweist der Vorsitzende auf den Bericht der Heimaufsicht, welcher dem Protokoll des OVG-Ausschusses angefügt sei. Dieser würde aus seiner Sicht nicht die Ergebnisse der Überprüfungen schildern. Frau Jahn, als Vorsitzende des Ausschuss verweist dazu auf die ergänzenden Ausführungen von Frau Schröder in der Sitzung, wonach die Einrichtungen im Kreisgebiet im Landesdurchschnitt liegen würden.

Danach geht der Vorsitzende auf die Finanzlage der Kommunen ein. Diese sei teilweise desaströs. So hätten einige Kommunen, welche 2009 auf die Doppik umgestellt hätten, noch keine Eröffnungsbilanz erstellt. Es stellt sich die Frage, auf welcher Zahlenbasis die Haushalte erstellt werden. Aus seiner Sicht müsste die Kommunalaufsicht dort tätig werden. Herr Rüge erläutert dazu, dass es im Kreis vier Kommunen geben würde, bei welchen die Anträge der Kommunen ans Land auf Fehlbetragszuweisungen geprüft werden würden. Bezüglich der fehlenden Eröffnungsbilanzen führt er aus, dass im Rahmen der Prüfung Hinweise gegeben worden seien, die Arbeit müsse jedoch vor Ort erledigt werden. Auf Nachfrage von Herrn Zylka erklärt er, dass durch die Umstellung auf die Doppik ein erhöhter Aufwand verbleibe.

Herr Kaldewey verweist noch einmal auf seine Frage, die er bereits zum Personalbericht gestellt hat. Er wird diese Frage noch einmal schriftlich an die Verwaltung richten.

Herr Dieck erkundigt sich, wo die Bereiche Controlling und Beteiligungsmanagement angesiedelt seien, da dies aus dem Organigramm nicht hervorgehe. Dazu erläutert die Landrätin, dass diese Aufgaben im Büro der Landrätin wahrgenommen werden würden und es sich nicht um einen eigenen Fachdienst handle.