16.02.2012 - 5.1 Anfragen

Herr Mohr verweist auf den Beschluss zum Neubau der ÜAS vom 06.12.11. Dabei sei die Verwaltung beauftragt worden, zu prüfen, ob Fördermittel für den Bau beantragt werden könnten. Diese Frage werde im Rahmen der Sitzung des BKS-Ausschusses am 28.02. beantwortet.

Der Vorsitzende erkundigt sich anschließend nach der ersten Sitzung des Verwaltungsrats des BBZ in Bad Segeberg. Dort habe es Probleme im Rahmen der Aufstellung des Wirtschaftsplans gegeben. Dazu erläutert die Landrätin, dass die bisherige Saftware der KBS Segeberg nicht mit der des Kreises kompatibel gewesen sei, welche nun auch das BBZ nutze. Daher hätte ein Posten im Wirtschaftsplan gefehlt. Wenn die Software entsprechend angepasst worden sei, würde dieser Posten nachgearbeitet werden.

Herr Kaldewey bittet darum, seine Anfrage aus der letzten Sitzung bezüglich der Schweinemastanlage erneut zu Beantworten, wenn das Verfahren abgeschlossen sei.

Herr Miermeister verweist auf seine Anfrage zur IGS 2013, zu welcher dem Protokoll vom 06.12.11 ein entsprechender Bericht angefügt worden sei. Danach sei der Aufsichtsrat der WKS über das Projekt informiert und stünde diesem wohlwollend gegenüber. Dies hätte er anders gehört. Daneben sei ausgeführt, dass das Kostenrisiko nicht gänzlich ausgeschlossen werden könne. Dazu verweist er noch einmal auf den Beschluss, dass eine Beteiligung unter der Maßgabe erfolge, dass dieses kostenneutral für den Kreis sei. Dieser Beschluss werde mit der Verlagerung der Aufgabe in die WKS umgangen. Der Ausschuss bittet die Verwaltung, zu diesem Thema eine Vorlage, in welcher alle Zahlen, Zusagen und Risiken aufgeführt seien, vorzulegen. Die Landrätin regt an, dazu ebenfalls Herrn Appel einzuladen.

Herr Mohr verweist auf die Ausführungen der Landrätin zu den Überlegungen der Aufbauorganisation der letzten Sitzung und bittet darum, noch einmal zu prüfen, ob dies dem Kreistag vorgelegt werden müsse. Daneben bittet er darum, dem Protokoll ein Organigramm mit den Änderungen anzufügen.

Herr Dieck verweist auf die Sitzung vom 06.12.11. Dort habe die Landrätin ausgeführt, dass es ein Projekt für die zukünftige Entwicklung des Kreises geben solle. Er bittet um einen Sachstand dazu. Die Landrätin erläutert, dass dieses geplant sei. Herr Dr. Hoffmann und Frau Kind sollen dieses durchführen. Aktuell sei dieses jedoch ausgesetzt, da der Fachbereich III im Rahmen der Einführung der Sozialraumorientierung zunächst umstrukturiert werden solle.