16.11.2011 - 3.1 Bericht des WZV zur Abfallwirtschaft des Kreises

Herr Kretschmer verweist auf die vorliegenden Vorlagen und ergänzt anschließend, dass der Bundestag das Kreislaufwirtschaftsgesetz beschlossen habe. Der Umweltausschuss des Bundesrates habe dem Bundesrat empfohlen, das Gesetz nicht zu beschließen, sondern dem Vermittlungsausschuss zu übertragen.

Zu der im August beschlossenen Aufgaben- und Pflichtenübertragung der Abfallentsorgung berichtet er, dass das Innenministerium dem Vertrag zugestimmt habe.

Abschließend berichtet er, dass der Abfallwirtschaftsausschuss heute beschlossen habe, der Verbandsversammlung zu empfehlen, die Gebühren für die Abfallentsorgung zum 01.01.2012 nicht zu erhöhen.

Herr Brauer verweist dann auf Presseberichte, wonach die Biotonne in Hamburg nicht sehr gut angenommen werde. Dazu erläutert Herr Kretschmer, dass in Hamburg die Rahmenbedingungen andere seien. So sei die Biotonne im Kreis Segeberg viel früher eingeführt worden. In Hamburg sei die Umstellung schwerer, da es dort ein anderes Konzept gegeben habe. In den Städten im Kreis Segeberg habe man gute Erfahrungen mit der Biotonne gemacht. Auf Nachfrage von Herrn Ehlers zu Seite 4 des Berichtes, wonach es zurzeit nur selbst ermittelte Einspeisungswerte gebe, führt er aus, dass es eine Einigung mit E.ON gebe und diese Werte akzeptiert werden würden. Daneben erkundigt sich Herr Ehlers, ob es sich ab einer bestimmten Gasqualität nicht mehr rechne, dieses zur Energieerzeugung zu nutzen. Dazu führt Herr Kretschmer aus, dass die Gasqualität und -quantität abnehmen würde. 2012 könne die aktuelle Technik aber noch genutzt werden. Abschließend dankt der Ausschuss für die Berichte und nimmt diese zur Kenntnis.