14.09.2011 - 3.1 Entwicklung der Abfallwirtschaft im Kreis Segeberg

Nach einer kurzen Einführung durch den Vorsitzenden verweist Herr Kretschmer zunächst auf den Beschluss aus der letzten Kreistagssitzung zur Übertragung der Aufgabe der Abfallentsorgung. Am 26.08.11 sei der Vertrag unterschrieben worden und in der letzten Woche habe er diesen beim Umweltministerium abgegeben. Diesen Montag habe er die Rückmeldung erhalten, dass die Übertragung geprüft und bestätigt worden sei. Danach seien die Unterlagen an das Innenministerium weitergeleitet worden. Bezüglich des Vertrages mit der Stadt Norderstedt solle es einen gemeinsamen Gesprächstermin geben.

Anschließend geht Herr Kretschmer auf die Auswirkungen der Änderungen des Kreislaufwirtschaftsgesetzes ein. Die Abfallentsorgung solle von einem dreistufigen Verfahren auf ein fünfstufiges Verfahren umgestellt werden. Dabei solle der Müll nach Bioabfall, Metall, Kunststoff, Papier und Glas getrennt werden. Der Bereich Kunststoff sei bisher nicht erfasst, über den gelben Sack würden lediglich Verpackungen erfasst werden. Um die Mengen der einzelnen Abfallsorten im Kreis Segeberg zu kennen, sei im Mai eine Hausmülluntersuchung durch das Institut für Umwelttechnik und Energiewirtschaft der TU Hamburg-Harburg durchgeführt worden. Diese erläutert Frau Westphal und der TU Hamburg-Harburg dem Ausschuss mittels einer PowerPoint Präsentation. Diese ist dem Protokoll angefügt. Herr Kretschmer ergänzt dazu, dass das Ergebnis zeige, dass die Kunden im Kreis Segeberg ihren Müll gut sortieren würden. Bei den gelben Säcken würde die Quoten von falschen Stoffen im Kreis zwischen 30 % und 50 % liegen. Anschließend erläutert Herr Höppner mittels einer PowerPoint Präsentation die Ergebnisse aus einer sechswöchigen Versuchszeit mit einer Wertstofftonne auf den Entsorgungshöfen des WZV. Auf Nachfrage von Herrn Mohr erläutert Herr Kretschmer, dass die Überlegungen bezüglich der Einführung einer Wertstofftonne beim WZV aber auch auf Bundesebene noch nicht abgeschlossen seien. Der Vorsitzende führt aus, dass er es für sinnvoller halte, wenn es eine Wertstofftonne für alle Kunststoffe geben würde, da der gelbe Sack nicht alle Kunststoffe erfasse.

Anschließend erläutert Herr Höppner mittels einer Präsentation die Entwicklung der Abfallmenge. 2004 habe die Menge der Wertstoffe erstmals die Restmüllmenge überstiegen. Daher müsse die Frage gestellt werden, ob die Gebühren noch verursachergerecht seien. Die Gebühr solle ebenfalls eine Lenkungsfunktion haben und Anreize zur Abfallvermeidung enthalten. Es werde daher aktuell darüber angedacht, die Gebühr anhand verschiedener Module festzulegen. Die Präsentation dazu ist dem Protokoll angefügt.

Herr Wersig erkundigt sich anschließend, ob eine weitere Tonne zu einer Erhöhung der CO2-Belastung führen würde, da eine weitere Tour nötig sei, um die Tonne zu entleeren. Dazu erläutert Herr Kretschmer, dass die Touren stets so geplant seien, dass die Müllfahrzeuge danach komplett gefüllt seien. Somit komme es zu keiner stärkeren Belastung. Darüber hinaus mache die Trennung die spätere Weiterverwendung erheblich einfacher.

Der Ausschuss dankt für die heute gegebenen Informationen.