22.11.2011 - 3.3 Umbau/Neubau der überbetrieblichen Ausbildungss...

Herr Jankowski erläutert dem Ausschuss die Vorlage. In dieser sei dargestellt, dass die Variante 6 die Zustimmung aller Beteiligten finde. Es sollen als Anbau an die bestehende Halle eine Abbundhalle errichtet werden sowie zwei Theorieräume. Die Kostenschätzung belaufe sich auf 1,35 Mio. Euro. Die Baugewerbeinnung habe heute mitgeteilt, dass sie sich mit 100.000 Euro beteiligen wolle. Diese Summe solle jedoch nach dem Wunsch der Innung auf vier Jahre verteilt werden. Auf Nachfrage des Vorsitzenden führt er aus, dass eine Beteiligung der Gleichstellungsbeauftragten nicht erfolgen konnte, da diese nicht mehr im Dienst sei. Die Beteiligung der Behindertenvertretung sei erfolgt. Dieser sei es jedoch wichtiger, sie bei der konkreten Ausführungsplanung zu beteiligen, nicht bei dem Grundsatzbeschluss. Anschließend erklärt Herr Kohlmeyer, dass er dem Konzept ebenfalls zustimmen könne. Der Vorsitzende verweist darauf, dass in der Vorlage nur der Bereich Sanitär-, Heizung- und Klimatechnik aufgeführt sei. Das Raumprogramm sehe jedoch auch Maßnahmen für den Bereich KFZ und die Landmaschinentechniker vor. Dazu erläutert Herr Jankowski, dass diese Maßnahmen nur nacheinander verwirklicht werden können. Dieses sei lediglich der erste Bauabschnitt. Für die weiteren Maßnahmen würden auch weitere Kosten entstehen. Ein konkreter Zeitrahmen könne heute nicht genannt werden. Anschließend spricht sich der Vorsitzende dafür aus, den Beschlussvorschlag um folgenden Satz zu ergänzen: „Die finanzielle Abwicklung sollte entsprechend der Sachverhaltsdarstellung erfolgen, wobei die Kostenbeteiligung der Baugewerbeinnung in Höhe von mindestens 100.000 Euro vertraglich sicherzustellen ist.“ Den ergänzten Beschlussvorschlag stellt der Vorsitzende zur Abstimmung.

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport empfiehlt dem Hauptausschuss, den Neubau einer Abbundhalle incl. der dazugehörigen Fach- und Nebenräume als Anbau gemäß Variante 6 zu beschließen, um den Raumbedarf im dem Bereich Sanitär-, Heizung- und Klimatechnik befriedigen zu können. Die finanzielle Abwicklung sollte entsprechend der Sachverhaltsdarstellung erfolgen, wobei die Kostenbeteiligung der Baugewerbeinnung in Höhe von mindestens 100.000 Euro vertraglich sicherzustellen ist.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Zustimmung: 12Ablehnung: -Enthaltung: -