13.09.2011 - 4.1 Umsetzung des Raumprogramms für die Berufliche ...

Der Vorsitzende begrüßt zu diesem Tagesordnungspunkt Herrn Kafvelström und Michalowski von der Kreishandwerkerschaft sowie Herrn Specht von der Baugewerbe-Innung. Anschließend erläutert er, dass der Hauptausschuss in seiner Sitzung als Werkausschuss am 31.08. darauf gestoßen sei, dass aus dem bereitgestellten Budget von 750.000 Euro bisher keine Ausgaben  getätigt wurden und somit bislang noch keine Umsetzung erfolgt sei.

Herr Jankowski ergänzt zu dem vorliegenden Bericht, dass die GMSE den Planungsauftrag an einen Architekten übergeben habe. Die Planung solle bis Mitte Oktober vorliegen.

Danach führt der Vorsitzende aus, dass aus dem Bericht hervorgehe, dass es auf Grund von Unstimmigkeiten zwischen der Verwaltung und der GMSE zu der dargestellten Verzögerung gekommen sei. Aus seiner Sicht wäre es dabei nötig gewesen, dass sich die Verwaltungs-leitung mehr um das Projekt bemüht hätte. Des Weiteren erläutert er, dass wegen der Finanzierungsproblematik die kleine Lösung umgesetzt werden solle. Die Kosten dafür seien mit  rund 1,0 Mio. Euro angegeben. Daran wolle sich die Innung mit rund 300.000 Euro in Form von Eigen- bzw. Sachleistungen beteiligen.

Anschließend beschreibt Herr Michalowski die Situation. Seit dem 12.04.11 bestehe Übereinstimmung darin, dass die neue Abbundhalle im Anschluss an die Zimmerei und die Betonbauhalle angebaut und die bisherige Zimmerei der Berufsschule zur Verfügung gestellt werden solle. Er sei jedoch irritiert, dass es noch keine entscheidenden Gespräche über die Planung gegeben habe. Einen Teil der Baukosten werde die Innung, wie vom Vorsitzenden bereits ausgeführt, übernehmen. Sie werde den Zwischentrakt bis an die Abbundhalle heran bauen. Er begrüße es, dass das Planverfahren nun eingeleitet worden sei.

Herr Wulf betont anschließend, dass wenn der Politik eine entsprechende Vorlage dazu vorgelegt werde, diese mit allen zu Beteiligenden, wozu auch die Gleichstellungsbeauftragte und der Behindertenbeauftragte zählen würden, abgestimmt sein müsse. Ansonsten würde die Politik einer Vorlage nicht zustimmen. Er bittet den BKS-Ausschuss, diese Vorgabe zu übernehmen. Der Ausschuss verständigt sich darauf, über diese Vorgabe abzustimmen. Den vorliegenden Bericht nimmt er zur Kenntnis.

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport fordert die für dieses Projekt Verantwortlichen auf, dafür zu sorgen, dass das Konzept unter Einbeziehung aller zu beteiligenden Stellen nunmehr unverzüglich umgesetzt wird. Dem Ausschuss sind bis Ende Oktober dieses Jahres ein entsprechendes Konzept sowie die Planungsunterlagen entsprechend der GemHVO Doppik vorzulegen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Zustimmung: 10Ablehnung: -Enthaltung: -