08.11.2011 - 3.1 Stellungnahme des Segeberger Kreistages zur Prü...

Der Vorsitzende führt in die Thematik ein und verweist darauf, dass die einzelnen Stellungnahmen ausführlich in den Fachausschüssen beraten worden seien. Er spreche sich jedoch dafür aus, dass die Anlagen, die der Stellungnahme zum Bereich IT angefügt worden seien, nicht Bestandteil der Stellungnahmen werden sollen. Frau Haß erläutert dazu, dass diese Anlagen ebenfalls zur Fachausschussberatung vorgelegt worden seien und daher auch der Gesamtstellungnahme angefügt worden seien. Daneben werde in der Stellungnahme auf diese Anlagen verwiesen. Anschließend stellt der Vorsitzende die Frage, ob die Anlagen von der Stellungnahme entfernt werden sollen, zur Abstimmung.

Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich

Zustimmung: 6Ablehnung: 4Enthaltung: 2

Bezüglich der IT-Kooperation mit den Kreisen Stormarn und Herzogtum Lauenburg solle die nächste Sitzung des Kooperationsgremiums abgewartet werden. In der Stellungnahme solle es bei der aktuellen Formulierung bleiben.

Zu Punkt 13.4.4 stehe noch die Entscheidung des Fachausschusses aus, dieser werde das Thema in seiner nächsten Sitzung beraten. Frau Marcussen erklärt anschließend, dass Sie es begrüße, dass die Verwaltung einige Punkte an den Landkreistag weitergebe.

Zum Bereich der Musikschule erinnert Herr Mohr an den Beschluss des BKS-Ausschusses. Dieser habe die Verwaltung beauftragt, eine Reihe von Zielen anzustreben. Der Stellungnahme zu diesem Punkt könne er zustimmen, er habe nur daran erinnern wollen.

Herr Kaldewey erklärt abschließend, dass er der Stellungnahme zum Punkt 12.3 nicht zustimmen könne. Bisher sei dieser Teil der Stellungnahme entsprechend gekennzeichnet worden, dass es sich hierbei um die Stellungnahme der GMSE handle. Diese Kennzeichnung sei nun weggefallen. Dazu erläutert Frau Haß, dass sich die Verwaltung zu diesem Punkt der GMSE bedient habe und die Stellungnahme übernommen habe. Danach stellt der Vorsitzende die Stellungnahme ohne die beiden Anlagen zur Abstimmung.

Beschlussvorschlag:

Der Hauptausschuss empfiehlt/der Kreistag beschließt die in Anlage 1 beigefügte Stellungnahme zur Prüfungsmitteilung des Landesrechnungshofes 647/2010.

Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich

Zustimmung: 11Ablehnung: 1Enthaltung: -