Seit dem 29.06.2020 gilt flächendeckend in allen Kitas der Regelbetrieb. Dies bedeutet, dass grundsätzlich wieder alle Kinder in dem gewohnten Umfang in den Kitas betreut werden können. Dennoch sind auch weiterhin in den Kitas die erforderlichen Maßnahmen zu treffen, um die Kontakte zwischen einzelnen Gruppen möglichst zu verringern und ein Ansteckungsrisiko zu vermeiden. In Einzelfällen sind daher auch im Regelbetrieb vorübergehende Einschränkungen in der Betreuung – z.B. auf Grund von Personalengpässen – nicht auszuschließen.

Seit dem 8. Juni gelten die entsprechenden Vorgaben verbindlich für alle Kitas:

Diese sind:

•  Gruppengröße von in der Regel bis zu 15 Kindern.
•  Alle Kinder mit heilpädagogischem bzw. Sprachförderbedarf sowie Vorschulkinder werden täglich bzw. entsprechend des jeweiligen Betreuungsbedarfes im Rahmen der Öffnungszeiten der Kita betreut.
•  Alle übrigen Kinder werden grundsätzlich tage- oder wochenweise im Wechsel betreut.
•  Die Notbetreuung wird fortgesetzt.

Dies entspricht Phase 3 Stufe 2. Einzelheiten zu allen Phasen und Stufen des Kita-Phasenkonzepts finden sich unter: https://schleswig-holstein.de/coronavirus-kitaoeffnung


Welche Hygienevorschriften gibt es?

Grundsätzlich hat jede Kita nach dem Infektionsschutzgesetz einen Hygieneplan vorzuhalten. Es ist die Aufgabe der Einrichtung, den Hygieneplan entsprechend umzusetzen. Dies gilt unabhängig von der aktuellen Corona-Pandemie, ein gesondertes Hygienekonzept gemäß der Corona-Bekämpfungsverordnung müssen Kitas somit nicht entwickeln. Allerdings hat das Landesjugendamt aktuell umfangreiche Empfehlungen für die Träger herausgegeben. Eine konkrete Vorgabe des Landes zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes gibt es übrigens nicht, weder für die Kinder noch für das Personal.


Welche Rolle übernimmt die Elternvertretung in dem Prozess des Wiederhochfahrens der Kitas?

Auch wenn die Kitas sich wieder im Regelbetrieb befinden, ist die Covid-19-Pandemie leider weiterhin vorhanden. Deshalb müssen Kitas auch jetzt noch die besonderen infektionshygienischen Anforderungen im Kita-Alltag ausreichend berücksichtigen und ggf. Rahmenbedingungen zeitweise anpassen. Der Einbezug der Elternvertretung ist hierbei von großer Bedeutung, da auf diese Weise gewährleistet ist, dass die Elternbedürfnisse ausreichend berücksichtigt werden und alle Beteiligten bestmöglich informiert sind.

Die zur Einrichtung oder Tagespflegestelle gehörenden Außenspielflächen dürfen genutzt werden. Ebenso wie bei den ab 4. Mai wieder zu nutzenden öffentlichen Spielplätzen gilt auch hier eine besondere Einhaltungspflicht der Hygiene- und Abstandsregeln.

Der Landtag hat am 8. Mai 2020 im Rahmen des 2. Nachtragshaushalts beschlossen, 75 Millionen Euro bereitzustellen, damit Eltern landesweit die Betreuungsbeiträge für drei Monate zurückerstattet werden können. Dies gilt unabhängig davon, ob ein Angebot der Notbetreuung in Anspruch genommen wurde/wird und ob es sich um eine Betreuung in einer Kindertagesstätte, einem Hort oder einer Kindertagespflegestelle handelt.

Die Kommunen sind verpflichtet, allen Trägern von Kindertageseinrichtungen das durch den Wegfall der Elternbeiträge entstandene Defizit für den Zeitraum von drei Monaten auszugleichen. Die Kreise und kreisfreien Städte verpflichten sich, die Eltern von Kindern in vom örtlichen Träger erlaubter Kindertagespflege ebenfalls von vertraglich geschuldeten Elternbeiträgen freizustellen.

Das Kita-Geld von bis zu 100 Euro wurde aus verwaltungstechnischen Gründen in den betroffenen Monaten erst einmal weitergezahlt, aber durch den Wegfall des Anspruchs in den drei Monaten der Beitragsfreistellung mit der Leistung aus Mai, Juni und Juli verrechnet. Entsprechende Änderungsbescheide werden derzeit vom Landesamt für soziale Dienste erlassen.


Wie beantrage ich die Entschädigung wegen Verdienstausfall infolge der Kita- und Schulschließungen?

Derzeit erfolgt die Antragsstellung per E-Mail an das Funktionspostfach ifsg@lasd.landsh.de. Ein Antragsformular ist auf der Internetseite des Landesamtes für soziale Dienste abrufbar: https://www.schleswig-holstein.de/DE/Landesregierung/LASD/Aufgaben/Infektionsschutzgesetz/Infektionsschutzgesetz.html

Anträge stellen können ebenfalls Selbstständige und Arbeitgeber, die ihren Beschäftigten die Entschädigung auszahlen würden. Alle Informationen zum Anspruch auf Entschädigung und zum Antragsverfahren stehen auf der Internetseite https://ifsg-online.de/ zur Verfügung

Wer wegen Schul- oder Kitaschließung die eigenen Kinder betreuen muss und nicht zur Arbeit kann, ist nach der vor Kurzem erfolgten Änderung des Infektionsschutzgesetzes gegen übermäßige Einkommenseinbußen abgesichert. Eltern erhalten demnach eine Entschädigung in Höhe von 67 Prozent des monatlichen Nettoeinkommens für bis zu sechs Wochen; für einen vollen Monat wird ein Höchstbetrag von 2.016 Euro gewährt. Die Auszahlung übernimmt der Arbeitgeber, der bei der zuständigen Landesbehörde einen Erstattungsantrag stellen kann. Anträge können beim Landesamt für soziale Dienste, Dienstsitz Neumünster, gestellt werden.

Voraussetzung dafür ist, dass die erwerbstätigen Eltern Kinder unter 12 Jahren, behinderte oder auf Hilfe angewiesene Kinder zu betreuen haben, weil eine anderweitige zumutbare Betreuung nicht sichergestellt werden kann.

Eine zumutbare Betreuungsmöglichkeit ist beispielsweise gegeben, wenn

•  ein Anspruch auf eine sogenannte Notbetreuung in der Kindertagesstätte oder der Schule besteht,
•  auf den anderen Elternteil zurückgegriffen werden kann
•  oder andere hierzu bereite Familienmitglieder/Verwandte die Betreuung des Kindes oder - bei Geschwistern – mehrerer Kinder wahrnehmen können.

Eine zumutbare Betreuungsmöglichkeit ist nicht durch Personen, die einer Risikogruppe in Bezug auf die Infektion oder übertragbaren Krankheiten angehören, gegeben. Einrichtungen zur Betreuung von Kindern oder Schulen, die von der zuständigen Behörde vorübergehend geschlossen bzw. mit einem Betretungsverbot belegt wurden, gelten ebenfalls nicht als "zumutbare Betreuungsmöglichkeit".

Wenn die Arbeitszeit von Sorgeberechtigten aufgrund der Anordnung von Kurzarbeit verkürzt ist, entsteht kein Anspruch auf Entschädigung. Denn Sorgeberechtigte, die keine Arbeitsleistung erbringen müssen, können ihre Kinder während dieser Zeit selber betreuen. Ein Entschädigungsanspruch greift nur, wenn allein die Schließung oder das Betretungsverbot der Schulen oder Betreuungseinrichtungen zu einem Verdienstausfall führen. Das ist z. B. nicht der Fall, wenn der Erwerbstätige bereits nach anderen gesetzlichen, tariflichen, betrieblichen oder individualrechtlichen Grundlagen unter Fortzahlung des Entgelts der Arbeit fernbleiben kann. Soweit derartige rechtliche Möglichkeiten bestehen, sind diese prioritär zu nutzen. Dies ist zum Beispiel der Fall, wenn dem sorgeberechtigten Erwerbstätigen noch Zeitguthaben zusteht. Dieses ist vorrangig abzubauen.

Die vorgenannten Änderungen des Infektionsschutzgesetzes sind zum 30. März 2020 in Kraft getreten.


Wie beantrage ich die Entschädigung wegen Verdienstausfall infolge der Kita- und Schulschließungen?

Derzeit erfolgt die Antragsstellung per E-Mail an das Funktionspostfach ifsg@lasd.landsh.de

Mit Hilfe des neuen Online-Antragsverfahren "IfSG-Online" können die Entschädigungen für Verdienstausfälle wegen Corona online über die Internetseite https://ifsg-online.de gestellt werden. Mit dem Onlineantrag können Arbeitgeber und Selbstständige alle erforderlichen Angaben machen und Nachweise hochladen: Schnell, einfach und papierlos. Die Daten werden elektronisch an das Landesamt für soziale Dienste des Landes Schleswig-Holstein in Neumünster übermittelt.

Anträge stellen können ebenfalls Selbstständige und Arbeitgeber, die ihren Beschäftigten die Entschädigung auszahlen würden. Alle Informationen zum Anspruch auf Entschädigung und zum Antragsverfahren stehen auf der Internetseite https://ifsg-online.de zur Verfügung.

Wenn Kinder Anzeichen für eine Corona-Erkrankung haben, sind diese verpflichtend von der Betreuung auszuschließen. Die Sorgeberechtigten haben infolge dessen unverzüglich die Verpflichtung, die Erkrankung zu klären.

Der Kreis Segeberg kann die Inanspruchnahme einer privaten Kinderbetreuung grundsätzlich nicht untersagen, solange diese nicht länger als 3 Monate andauert und in geringem Umfang (nicht mehr als 15 Wochenstunden) erfolgt.

Es sollten jedoch weiterhin soziale Kontakte auf ein Minimum reduziert werden. Eine gebündelte private Betreuung für Kinder mehrerer Familien ist zu vermeiden.

Zum Schutz besonderer Personengruppen sollte es darüber hinaus vermieden werden, Risiko-Personengruppen in die Betreuung zu involvieren (zum Beispiel die Großeltern, sofern sie zu einer Risikogruppe gehören).

Für private Betreuungen erfolgt keine finanzielle Förderung durch den Kreis Segeberg.