Inhalt

Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 29.11.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:10 Anlass: Sitzung
Raum: Kreistagssitzungssaal
Ort: Hamburger Straße 30, Bad Segeberg
Anlagen:
TOP 4.10.2 Uebersicht neue freiw. Leistungen Finanz.vorbeh  
TOP 5.4 Anlage 1 KOSOZ WP 2023 NEU  
TOP 4.10.1 Aenderungsliste zum HA_29_11_ 2023  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragestunde I      
Ö 2     Formalien      
Ö 2.1  
Enthält Anlagen
Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2.2  
Enthält Anlagen
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.09.2022  
SI/996/22  
Ö 2.3  
Enthält Anlagen
Informationen des Landrates      
Ö 2.4  
Enthält Anlagen
Berichte/Informationen des Kreispräsidenten      
Ö 3     Berichte und Beschlussfassung nichtöffentliche Vorlagen      
N 3.1     (vertraulich)      
N 3.2     (nichtöffentlich)      
N 3.3     (nichtöffentlich)      
N 3.4     (nichtöffentlich)      
Ö 3.5  
Enthält Anlagen
Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse      
Ö 4     Beratung und/oder Beschlussfassung      
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
Satzung des Kreises Segeberg über die Erhebung von Verwaltungs- und Benutzungsgebühren für die Inanspruchnahme der Feuerwehrtechnischen Zentrale  
Enthält Anlagen
DrS/2022/219  
Ö 4.2  
Enthält Anlagen
Änderung der Satzung von Kindern in Tagespflege nach § 23 und § 24 Sozialgesetzbuch VIII (SGB VIII) des Kreises Segeberg mit Wirkung zum 01.01.2023  
Enthält Anlagen
DrS/2022/226  
Ö 4.3  
Enthält Anlagen
Kreisverordnung über Waren des täglichen Bedarfs auf Wochenmärkten im Kreis Segeberg  
Enthält Anlagen
DrS/2022/231  
Ö 4.4  
Enthält Anlagen
4. Änderungssatzung BBZ Bad Segeberg AöR und BBZ Norderstedt AöR  
Enthält Anlagen
DrS/2022/265  
Ö 4.5  
Enthält Anlagen
BBZ Bad Segeberg AöR und BBZ Norderstedt AöR Jahresabschluss 2021  
Enthält Anlagen
DrS/2022/252  
Ö 4.6  
Enthält Anlagen
Kenntnisnahme und Zustimmung zum Wirtschaftsplan 2023 des gemeinsamen Kommunalunternehmens Zentrale Stelle Rettungsdienst (ZSR) AöR  
Enthält Anlagen
DrS/2022/268  
Ö 4.7  
Enthält Anlagen
Vergabe eines Auftrags zur Beschaffung von weiteren mobilen Endgeräten für die Verwaltung sowie Abgeordnete des Kreistags  
Enthält Anlagen
DrS/2022/281  
Ö 4.8  
Enthält Anlagen
Erweiterung der Gemeinsamen Stiftungsaufsicht beim Kreis Plön  
Enthält Anlagen
DrS/2022/253  
Ö 4.9  
Enthält Anlagen
Antrag der CDU Fraktion zur Gründung einer Kreispartnerschaft mit einer ukrainischen Gebietskörperschaft  
Enthält Anlagen
DrS/2022/282  
Ö 4.9.1  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag der SPD-Fraktion zum Antrag der CDU-Fraktion zur Gründung einer Kreispartnerschaft mit einer ukrainischen Gebietskörperschaft  
Enthält Anlagen
DrS/2022/282-01  
Ö 4.9.2  
Enthält Anlagen
Ergänzungen zum Antrag der CDU Fraktion zur Gründung einer Kreispartnerschaft mit einer ukrainischen Gebietskörperschaft  
Enthält Anlagen
DrS/2022/282-02  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Der Kreistag spricht sich für die Gründung einer Kreispartnerschaft mit einer ukrainischen Gebietskörperschaft aus. Dabei könnte es sich auch beispielweise um eine „Stadt mit Zentralfunktion“ handeln. Die Verwaltung wird beauftragt, entsprechende Gespräche aufzunehmen und die notwendigen Schritte einzuleiten. In diesem Zusammenhang soll die Verwaltung Kontakt mit der „SKEW“ („Servicestelle Kommunen in der Einen Welt“) aufnehmen, um insbesondere die Rahmenbedingungen einer „Solidaritätspartnerschaft“ zu

eruieren. Die Verwaltung berichtet im 1. Quartal 2023 über den aktuellen Stand der Gespräche.

 

 

   
    29.11.2022 - Hauptausschuss
    Ö 4.9.2 - geändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

Der Kreistag spricht sich für die Gründung einer Kreispartnerschaft mit einer ukrainischen Gebietskörperschaft aus. Die Verwaltung wird beauftragt, entsprechende Informationen einzuholen und dem Kreistag zu berichten. In diesem Zusammenhang soll die Verwaltung Kontakt mit der „SKEW“ („Servicestelle Kommunen in der Einen Welt“) aufnehmen, um insbesondere die Rahmenbedingungen einer „Solidaritätspartnerschaft“ zu

eruieren. Die Verwaltung berichtet im 1. Quartal 2023 über den aktuellen Stand der Gespräche.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

Zustimmung

Ablehnung

Enthaltung

Anwesende

CDU

 4

 

 

4

SPD

 3

 

 

3

B 90/ Die Grünen

 2

 

 

2

FDP

 1

 

 

1

AfD

 1

 

 

1

Die LINKE

 1

 

 

1

Gesamt

 12

 

 

12

 

   
    01.12.2022 - Kreistag des Kreises Segeberg
    Ö 33.2 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Kreistag spricht sich für die Gründung einer Kreispartnerschaft mit einer ukrainischen Gebietskörperschaft aus. Die Verwaltung wird beauftragt, entsprechende Informationen einzuholen und dem Kreistag zu berichten.

 

In diesem Zusammenhang soll die Verwaltung Kontakt mit der „SKEW“ („Servicestelle Kommunen in der Einen Welt“) aufnehmen, um insbesondere die Rahmenbedingungen einer „Solidaritätspartnerschaft“ zu eruieren. Die Verwaltung berichtet im 1. Quartal 2023 über den aktuellen Stand der Gespräche.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

Zustimmung

Ablehnung

Enthaltung

Anwesende

CDU

 16

 

 

 16

SPD

 12

 

 

 12

B 90/ Die Grünen

 9

 

 

 9

FDP

 4

 

 

 4

AfD

 5

 

 

 5

Die LINKE

 3

 

 

 3

Freie Wähler

 2

 

 

 2

WI-SE

 2

 

 

 2

Gesamt

 53

 

 

 53

 

Ö 4.10  
Enthält Anlagen
Budget 2023      
Ö 4.10.1  
Enthält Anlagen
Änderungsliste Stand 29.11.2022      
Ö 4.10.2  
Enthält Anlagen
Freigabe freiwilliger Leistungen (Finanzierungsvorbehalt)      
Ö 5     Berichte/Informationen      
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Sirenenförderprogramm des Landes  
Enthält Anlagen
DrS/2022/230  
Ö 5.2  
Enthält Anlagen
Kreisverwaltung Segeberg - ein attraktiver Arbeitgeber  
Enthält Anlagen
DrS/2022/221  
Ö 5.3  
Enthält Anlagen
Sachstand November 2022 über die Abarbeitung der "Kontroll-Liste" zu den Berichten des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung der Rechtmäßigkeit, Zweckmäßigkeit und Wirtschaftlichkeit der Verwaltung des Kreises Segeberg für die Jahre 2014/2015 und 2018 - 2020  
Enthält Anlagen
DrS/2022/284  
Ö 5.4  
Enthält Anlagen
Wirtschaftsplan 2023 KOSOZ AöR  
Enthält Anlagen
DrS/2022/273  
Ö 5.5  
Enthält Anlagen
Beteiligungscontrolling III/2022  
Enthält Anlagen
DrS/2022/266  
Ö 5.6  
Enthält Anlagen
Beteiligungen / laufendes Berichtswesen zum 30.09.2022  
Enthält Anlagen
DrS/2022/267  
Ö 5.7  
Enthält Anlagen
Schlüsselkennzahlenbericht III/2022  
Enthält Anlagen
DrS/2022/254  
Ö 6     Verschiedenes      
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Anfragen      
Ö 6.2  
Enthält Anlagen
Anregungen für die nächste Sitzung      
Ö 7  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragestunde II      
               

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 1 öffentlich TOP 4.10.2 Uebersicht neue freiw. Leistungen Finanz.vorbeh (36 KB)      
Anlage 1 2 öffentlich TOP 5.4 Anlage 1 KOSOZ WP 2023 NEU (965 KB)      
Anlage 3 3 öffentlich TOP 4.10.1 Aenderungsliste zum HA_29_11_ 2023 (65 KB)