Vorlage - DrS/2022/041-02
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Zusammenfassung:
Die Klimaschutzleitstelle berichtet über die laufenden und abgeschlossenen Projekte zu Klimaschutz, Klimaanpassung, Radverkehr und Elektromobilität sowie dem Zwischenergebnis der Umfrage bei den lokalen Wohnungs(bau-)gesellschaften zum Thema Elektromobilität und Ladeinfrastruktur.
Sachverhalt:
Übersicht:
Klimafit-Kurs in Bad Segeberg:
Veranstaltungsreihe „Kreis-Energiespartour“:
Neufassung des integrierten Klimaschutzkonzeptes für den Kreis Segeberg
Förderung kommunaler Ladeinfrastruktur
Förderung Radverkehrsinfrastruktur
Radverkehrsbeirat und Radverkehrsbeauftragte/r
Die mehrfach verschobene Auftaktveranstaltung zur Erstellung des Klimaschutzkonzeptes der Gemeinde Henstedt-Ulzburg sollte am 30. Mai stattfinden, wurde jedoch erneut verschoben. Der Klimaschutzmanager des Kreises war als Experte eingeladen. Ein Ersatztermin steht noch nicht fest.
Am 01.01.2022 trat eine novellierte Fassung der Richtlinie zur Förderung von Klimaschutzprojekten im kommunalen Umfeld (Kommunalrichtlinie) in Kraft. Die Neufassung nimmt u. a. die personelle Umsetzung von Klimaschutzmaßnahmen in den Kreisen, Städten und Gemeinden stärker in den Blick. Interessierte Städte, Ämter und Gemeinden können sich mit ihren Projektideen gerne zwecks Beratung an die Klimaschutzleitstelle wenden.
Am 18.8.2022 fand ein Beratungstermin mit VertreterInnen der Gemeinde Geschendorf zu Energieeffizienz- und Klimaschutzmaßnahmen statt. Die Fördermöglichkeiten der Nationalen Klimaschutzinitiative sowie ein Informationsabend für private Haushalte waren ebenfalls Thema.
Klimafit-Kurs in Bad Segeberg:
Der für April/Mai 2022 mit der Volkshochschule Bad Segeberg geplante Kurs „klimafit“ musste aufgrund zu geringer Anmeldezahlen ausfallen. Eine Alternative ist für das 4 Quartal angedacht, jedoch noch nicht konkret in der Planung. Federführend ist hier die Volkshochschule Bad Segeberg.
Veranstaltungsreihe „Kreis-Energiespartour“:
Die Veranstaltungsreihe wurde nach der Corona bedingten Unterbrechung fortgesetzt. Das Klimaschutzmanagement organisiert Vortragsabende für Bürger*innen zu Themen wie beispielsweise „Energiesparen zu Hause“, „Altbausanierung“ oder „Wie kriegen wir die Bude warm? – Welche Heizung ist für mich die Richtige?“ gemeinsam mit der Verbraucherzentrage Schleswig-Holstein.
Die letzten Termine hierfür waren der 10.5. (Trappenkamp), der 23.5. (Bühnsdorf) und der 9.6. (Alveslohe). Weitere Termine befinden sich in Planung.
Im Oktober z.B. wird es in Trappenkamp um die vor Ort feststellbaren Klimafolgen (Hitze, Starkregen, Stürme etc.) gehen und mit welchen Mitteln die Kommunen und die Privatpersonen gegensteuern können. In der Gemeinde Bühnsdorf wird das Thema behandelt.
Für November ist eine Veranstaltung in Geschendorf mit dem Thema „Energiesparen zu Hause“ vorgesehen.
Neufassung des integrierten Klimaschutzkonzeptes für den Kreis Segeberg
Der Kreistag hat die Verwaltung mit Beschluss vom 03.12.2020 beauftragt, eine Neufassung des integrierten Klimaschutzkonzeptes für den Kreis Segeberg erstellen zu lassen.
Die Erstellung des Konzeptes durch die Firma OCF-Consulting aus Hamburg hat im Juni begonnen. Das Gutachterbüro wird sich dem Ausschuss in dieser Sitzung persönlich vorstellen und über die bisherigen Fortschritte sowie das weitere Vorgehen berichten (DrS/2022/172).
Die Bearbeitungsdauer wird insgesamt ca. 12 Monate betragen.
Förderung kommunaler Ladeinfrastruktur
Nach Kreistagsbeschluss vom 3.12.2020 wird die Förderung für drei weitere Jahre fortgeführt. Die Fortführung erfolgt in an die aktuelle Marktsituation angepasster Form (s. auch DrS2017/093-2). So wurde die Förderung nichtöffentlicher Ladeinfrastruktur (Wallboxen) mit aufgenommen, Mindestleistung sowie maximale Förderhöhen bei Schnellladern angepasst. Das neue Jährliche Budget beträgt 300.000,- Euro.
Mit Kreistagsbeschluss vom 24.03.2022 wurde die Richtlinie noch einmal angepasst. Ziel war eine bessere Lesbarkeit sowie die Eindeutigkeit der Förderbedingungen.
Bis heute sind ca. 670 konkrete Förderanträge eingegangen.
Insgesamt wurden seit 2017 Förderbescheide in Höhe von ca. 1,4 Mio. € ausgestellt.
Aktuell sind im Kreisgebiet insgesamt ca. 125 öffentliche Ladestationen mit 250 Ladepunkten in Betrieb oder im Bau, von denen 56 mit Fördermitteln des Kreises errichtet wurden (neue und alte Förderrichtlinie des Kreises). Weitere Standorte sind in der Bearbeitung. Die Standorte werden i.d.R. gemeinsam mit Betreiber, Bürgermeister*innen und KSM öffentlichkeitswirksam eingeweiht.
Nach dem erneuten Aufruf in der Presse im Januar ist aktuell eine sehr starke Häufung von Förderanträgen zu beobachten. Dies ist darauf zurückzuführen, dass die über die KfW bereitgestellten Bundesmittel ausgeschöpft sind und auch anderweitig zurzeit keine sonstigen Mittel bereitstehen.
Bereits im Mai waren die aktuellen Fördermittel des Kreises für 2022 erschöpft, die Nachfrage und der Bedarf jedoch nach wie vor vorhanden. Mit der DrS/2022/105 hat der Kreistag einer Umwidmung von 300.000,- Euro der bereits bewilligten Radverkehrsfördermittel zugestimmt. Von diesem neuen Budget sind Stand 31.7. bereits 110.000,- Euro vergeben.
Ca. 80 weitere Förderanträge liegen zur Bearbeitung vor.
Umfrage bei den lokalen Wohnungs(bau-)gesellschaften zum Thema Elektromobilität und Ladeinfrastruktur
Die Förderung für Ladeinfrastruktur im Kreis Segeberg läuft aktuell Ende 2023 aus.
Um den Bedarf für eine Anschlussförderung zu klären, wurde gemäß Arbeitsauftrag aus der Lenkungsgruppensitzung vom 30. März 2022 eine Umfrage bei den Wohnungsbaugesellschaften durchgeführt um zusätzliche Kenntnisse zu bringen. Die Informationen sollen in einer Vorlage gebündelt und als Vorlage der Politik vorgelegt werden.
Die Abfrage wurde an die Gesellschaften versendet, jedoch sind bisher nur ein Teil der erwarteten Antworten eingegangen. Die Antwortenden Gesellschaften verwalten jedoch ca. 80000 Wohneinheiten und bilden somit einen repräsentativen Teil des Wohnungsbestandes ab. Als Zwischenergebnis kann Folgendes berichtet werden:
Die Wohnungsbaugesellschaften im Kreis Segeberg haben durchaus ein großes Interesse an einer Förderung, da das Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetz (GEIG) in §7 die Vorrüstung jedes 3. Stellplatzes fordert.
Erste wenige Ladepunkte wurden bereits errichtet, weitere sind in Planung (ca.150). Auch werden Tiefgaragen vorgerüstet, um dann bedarfsgerecht fertig bestückt werden zu können.
Förderung Radverkehrsinfrastruktur
Die vom Kreis Segeberg erarbeitete Förderrichtlinie zum Ausbau der Radverkehrsinfrastruktur trat am 07.12.2017 in Kraft und wurde am 14.3.2019 inhaltlich angepasst. Mit Kreistagsbeschluss vom 25.06.2020 wurden weitere Mittel in Höhe von 8 Mio. € zur Fortführung der Förderung bis Ende 2024 zur Verfügung gestellt. Die Richtlinie wurde dahingehend angepasst, dass auch gewerblich Tätige antragsberechtigt sind. Diese Anpassung zielt speziell auf größere Radabstellanlagen z.B. bei Arbeitgebern ab, um den Alltagsradverkehr zu stärken.
Mit Stand 31.07.2022 wurden ca. 5,5 Mio. € an Fördermitteln für ca. 34 Projekte bereitgestellt. Ca. 4 Mio. € davon werden bis zum Jahresende für fertiggestellte Maßnahmen ausgezahlt sein. Für das Jahr 2022 sind weitere Anträge in Höhe von ca. 1.000.000,-€ angekündigt.
Radverkehrsbeirat und Radverkehrsbeauftragte/r
Die letzte Radverkehrsbeiratssitzung fand am 24.08.2022 statt.
Themen waren u.a. der Bericht zum Planungsstand des Radschnellweges von Bad Bramstedt nach Hamburg, der Bericht zum aktuellen Stand des Radtourismuskonzeptes des Kreises und die Bearbeitung des Thesenpapiers „Kommunales Bekenntnis zum Radverkehr“. Weitere Infos erfolgen ggf. mündlich.
Am 19.8. hat eine Exkursion nach Kiel stattgefunden. Der hauptamtliche Radverkehrsbeauftragten der Stadt Kiel Herr Redecker berichtete von der erfolgreichen Radverkehrsförderung in Kiel. Anschließend fand eine gemeinsame Radtour durch das Stadtgebiet statt, auf der zahlreiche Umsetzungsbeispiele (u.a. die Veloroute 10, Fahrradstraßen, etc.) gezeigt wurden.
Die nächste Sitzung ist für 2023 geplant.
In diesem Jahr hat das Stadtradeln im Kreis Segeberg vom 5.6. bis 25.6. stattgefunden. Teilnehmerkommunen waren Bad Segeberg, Bad Bramstedt, Henstedt-Ulzburg, Wahlstedt, Norderstedt, Neversdorf, Kaltenkirchen und Ellerau.
Wie im vergangenen Jahr hat die Klimaschutzleitstelle eine 100%-Förderung der Startgelder für alle teilnehmenden Kommunen beim Land eingeworben.
Auch wurde ein gemeinsamer Werbeflyer gedruckt und den Kommunen zur Verfügung gestellt. Jede Kommune hat eine eigene Lokalkoordination, die sich um die Bewerbung der Kampagne vor Ort kümmert und als Ansprechpersonen für die Teilenehmer*innen fungiert. Die Ansprechpersonen sind auf den jeweiligen Unterseiten www.stadtradeln.de/kreis-segeberg (bzw. /Kommune) aufgeführt.
In den Teilnehmerkommunen fanden lokal die unterschiedlichsten Aktionen statt. In Bad Segeberg standen z.B. eine Auftakttour am 5.6., ein Filmabend am 10.6., eine Fahrradreparaturwerkstatt am 11.6., eine weitere Radtour am 18.6. sowie eine gemeinsame Abschlussveranstaltung mit buntem Programm am 25.6 auf dem Programm.
Das Stadtradeln fand im Kreis Segeberg zum 7. Mal statt, zudem sich 2800 Nutzende registriert haben. Nie zuvor hat es so viele Teilnehmende gegeben. Rund 2/3 davon haben ihre km registriert und sich so an dem Ergebnis von ca. 340.000 km beteiligt.
Für die abschließende Siegerehrung wird noch ein geeigneter Rahmen gesucht.
Anlage/n:
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