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Vorlage - DrS/2022/051  

Betreff: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und Bündnis 90/Die Grünen zu Qualitätsstandards an straßenbegleitenden Radwegen entlang Bundes- und Landeststraßen: Kein HANSEGRAND auf Radwegen der Alltagsverbindungen (Radwege mit Netzfunktion im Alltagsradverkehr - laut Radverkehrskonzept des Kreises)
Status:öffentlichVorlage-Art:Drucksache
Verfasser/in:Fraktionen Die LINKE, SPD u. B90/Die Grünen
Federführend:Gremien, Kommunikation, Controlling Bearbeiter/-in: Krüger, Tanja
Beratungsfolge:
Ausschuss für Umwelt-, Natur- und Klimaschutz Vorberatung
02.03.2022 
Sitzung des Ausschusses für Umwelt-Natur- und Klimaschutz ungeändert beschlossen   
Hauptausschuss Vorberatung
22.03.2022 
Sitzung des Hauptausschusses ungeändert beschlossen   
Kreistag des Kreises Segeberg Entscheidung
24.03.2022 
Sitzung des Kreistages ungeändert beschlossen   
Anlagen:
Gemeinsamer Antrag zu HANSEGRAND  
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Zusammenfassung:

 

Sachverhalt:

s. Anlage

 

 

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Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Umwelt-, Natur- und Klimaschutz, der Hauptausschuss empfehlen dem Kreistag zu beschließen, die Verwaltung damit zu beauftragen:

 

  1. das Land aufzufordern, Radwege entlang Landes- und Bundesstraßen mit einer durchgängigen Asphaltdecke vorzuhalten und entsprechend zu pflegen und ggf. auszubessern.
  2. Der Modellversuch des LBV, bei dem Teilstrecken, die durch Wurzelaufbrüche beschädigt wurden, durch eine wassergebundene Oberfläche – HANSEGRAND – saniert wurden, ist nach Auffassung des Kreises u.a. aufgrund der erhöhten Unfallgefahr als gescheitert einzustufen. Der Baustoff HANSEGRAND soll daher an Radwegen mit Netzfunktion im Alltagsverkehr nicht mehr eingesetzt werden.

 

 

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Finanzielle Auswirkungen:

 

Nein

 

 

Ja:

 

 

Darstellung der einmaligen Kosten, Folgekosten

 

 

 

 

Mittelbereitstellung

 

Teilplan:

 

In der Ergebnisrechnung

Produktkonto:

 

In der Finanzrechnung investiv

Produktkonto:

 

 

Der Beschluss führt zu einer über-/außerplanmäßigen Aufwendung bzw. Auszahlung

 

in Höhe von

 

Euro

 

(Der Hauptausschuss ist an der Beschlussfassung zu beteiligen)

 

 

Die Deckung der Haushaltsüberschreitung ist gesichert durch

 

Minderaufwendungen bzw. -auszahlungen beim Produktkonto:

 

 

 

 

 

Mehrerträge bzw. -einzahlungen beim Produktkonto:

 

 

Steuerliche Relevanz

 

Einschätzung durch den FD 20.00 erfolgt

 

 

Keine steuerliche Relevanz gegeben

 

 

 

Belange von Menschen mit Beeinträchtigungen sind betroffen:

 

Nein

 

 

Ja:

 

Belange von Menschen mit Beeinträchtigungen wurden berücksichtigt:

 

Nein

 

 

Ja:

 

 

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Anlage/n:

Gemeinsamer Antrag zu HANSEGRAND

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Gemeinsamer Antrag zu HANSEGRAND (125 KB)