Vorlage - DrS/2017/093-3
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Zusammenfassung:
Der tägliche Umgang mit Förderungsanträgen zeigt den Bedarf einer redaktionellen Anpassung der Richtlinie auf. Die Änderungen dienen der inhaltlichen und sprachlichen Klarstellung. Ziel, Art und Umfang der Förderung bleiben unverändert.
Sachverhalt:
Der tägliche Umgang mit Förderungsanträgen zeigt den Bedarf einer redaktionellen Anpassung der Richtlinie auf. Bei Antragstellenden bestehen vermehrt Unklarheiten zu Ablauf und Umfang der Förderung. Die vorgeschlagenen Änderungen beziehen sich hauptsächlich auf den Titel sowie die Punkte 4 und 5 und dienen der Übersichtlichkeit, der Eindeutigkeit sowie einer sprachlichen Anpassung.
Ziel, Art und Umfang der Förderung bleiben unverändert.
Beschlussvorschlag:
Der Ausschuss für Umwelt, Natur und Klimaschutz und der Hauptausschuss empfehlen, der Kreistag beschließt die Anpassung der Förderrichtlinie gemäß Anlage.
Finanzielle Auswirkungen:
| Nein |
| Ja: |
| Darstellung der einmaligen Kosten, Folgekosten |
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| Mittelbereitstellung | |
| Teilplan: | |
| In der Ergebnisrechnung | Produktkonto: |
| In der Finanzrechnung investiv | Produktkonto: |
| Der Beschluss führt zu einer über-/außerplanmäßigen Aufwendung bzw. Auszahlung | ||
| in Höhe von |
| Euro |
| (Der Hauptausschuss ist an der Beschlussfassung zu beteiligen) | ||
| Die Deckung der Haushaltsüberschreitung ist gesichert durch | |
| Minderaufwendungen bzw. -auszahlungen beim Produktkonto: |
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| Mehrerträge bzw. -einzahlungen beim Produktkonto: |
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Steuerliche Relevanz
| Einschätzung durch den FD 20.00 erfolgt |
| Keine steuerliche Relevanz gegeben |
Belange von Menschen mit Beeinträchtigungen sind betroffen:
| Nein |
| Ja: |
Belange von Menschen mit Beeinträchtigungen wurden berücksichtigt:
| Nein |
| Ja: |
Anlage/n:
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| Anlagen: | ||||||
| Nr. | Status | Name | |
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1 | öffentlich | Richtlinie Förderung Ladeinfrastruktur Kreis Segeberg 2021-2023_ENTWURF 2022-02-10 (458 KB) | |||