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Wasserbehördeliche Genehmigung

Der Gewässerunterhaltungsverband Trave beabsichtigt, das im Bereich der Gemeinde Neversdorf in der Trave vorhandene Absturzbauwerk zur Herstellung der Durchgängigkeit des Gewässers durch eine Sohlengleite zu ersetzen, und hat hierfür die Erteilung einer wasserbehördlichen Genehmigung beantragt.

Bei der geplanten Maßnahme handelt es sich um einen Gewässerausbau im Sinne des § 67 Abs. 2 S. 1 WHG, der nach § 68 Abs. 1 WHG grundsätzlich der Planfeststellung bedarf. Nach § 68 Abs. 2 WHG kann anstelle eines Planfeststellungsbeschlusses eine Plangenehmigung erteilt werden, wenn für das Vorhaben keine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht.

Nach Nr. 13.18.2 der Anlage 1 zum UVPG ist für das Vorhaben die Durchführung einer standortbezogenen Vorprüfung des Einzelfalls gemäß § 3c S. 2 UVPG vorgesehen.

Eine in diesem Rahmen durchgeführte überschlägige Prüfung hat ergeben, dass keine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht, da keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen zu erwarten sind.

Diese Feststellung ist gemäß § 3a S. 3 UVPG nicht selbständig anfechtbar.


Bad Segeberg, den 06.07.2016

Kreis Segeberg
Der Landrat
Untere Wasserbehörde
Im Auftrag
gez. Nissen