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Ab der KW 33/2018 werden die Zuständigkeiten auf unserer Webseite überarbeitet. Während dieser Zeit bitten wir Sie, die Zuständigkeiten direkt unter www.zufish.de abzufragen. Vielen Dank für Ihr Verständnis.

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Chemikalien: Inverkehrbringen bestimmter Stoffe - Erlaubnis und Anzeige

Leistungsbeschreibung

Die Chemikalien-Verbotsverordnung (ChemVerbotsV)

  • beschränkt oder verbietet das Inverkehrbringen von bestimmten gefährlichen Stoffen (Gefahrstoffe) und
  • legt Bedingungen für die Abgabe bestimmter gefährlicher Stoffe fest.

Wer gewerbsmäßig oder selbständig im Rahmen einer wirtschaftlichen Unternehmung Stoffe oder Zubereitungen in den Verkehr bringt, die nach der Gefahrstoffverordnung mit den Gefahrensymbolen T (giftig) oder T+ (sehr giftig) zu kennzeichnen sind, bedarf der Erlaubnis der zuständigen Behörde.

Wer giftige oder sehr giftige Stoffe nicht an Privatpersonen, sondern ausschließlich an Wiederverkäufer, berufsmäßige Verwender oder öffentliche Forschungs-, Untersuchungs- oder Lehranstalten abgibt, muss dies bei der zuständigen Behörde anzeigen.

An wen muss ich mich wenden?

  • An das Landesamt für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume (LLUR), wenn Sie Hersteller sind

Kontaktdaten aller in Schleswig-Holstein zuständigen Behörden finden Sie auf den Internetseiten der Landesregierung Schleswig-Holstein.

Welche Unterlagen werden benötigt?

Für das Inverkehrbringen dieser bestimmten gefährlichen Stoffe bedarf es im Betrieb einer sachkundigen Person (Sachkundenachweis gemäß § 5 Chemikalien-Verbotsverordnung).

Welche Gebühren fallen an?

Es wird eine Gebühr zwischen 75,00 Euro und 1.000,00 Euro gemäß Landesverordnung über Verwaltungsgebühren erhoben. Genaue Informationen hierzu erteilt die zuständige Stelle.

Rechtsgrundlage

  • Gesetz zum Schutz vor gefährlichen Stoffen (Chemikaliengesetz - ChemG),
  • § 2 Verordnung über Verbote und Beschränkungen des Inverkehrbringens gefährlicher Stoffe, Zubereitungen und Erzeugnisse nach dem Chemikaliengesetz (Chemikalien-Verbotsordnung - ChemVerbotsV),
  • Landesverordnung über Verwaltungsgebühren (Allgemeiner Gebührentarif) Tarifstelle 2.3.2 - VwGebV.

Der Zuständigkeitsfinder Schleswig-Holstein ebnet den Weg

Lange Anfahrten oder ausgedehnte Wartezeiten auf dem Amt - damit ist jetzt Schluss: Nur wenige Mausklicks reichen und Sie erhalten relevante Informationen zu Verwaltungsleistungen auf einen Blick, bekommen die zuständige Behörde angezeigt und können sich die notwendigen Formulare herunterladen und ausfüllen.

Der ZuFiSH jetzt auch mobil:

Externer Link: [Text2] 

http://m.zufish.de/apps

Der Zuständigkeitsfinder des Landes Schleswig-Holstein ist jetzt auch als App verfügbar.

 

Ob auf iPhone, Android oder als Webapp in Ihrem mobilen Browser, mit wenigen Schritten lassen sich die Behörde, benötigte Unterlagen und alle weiteren Informationen ausfindig machen.  

Wir bemühen uns, Ihnen im Rahmen des Zuständigkeitsfinders Schleswig-Holstein möglichst aktuelle und korrekte Informationen anzubieten. Dennoch kommen Fehler vor. Sollten Sie Fehler bemerken oder aber Ihre Leistung nicht finden, senden Sie uns bitte eine Nachricht über das Kontaktformular

 

*)Textquelle: http://zufish.schleswig-holstein.de/portal/

 

Zuständig ist

Fachdienst Infektionsschutz und umweltbezogener Gesundheitsschutz
Hamburger Str. 30
23795 Bad Segeberg

Ansprechpartner

Postfach 13 22, 23792 Bad Segeberg, Haltestelle: Kreisverwaltung
Hamburger Str. 30
23795 BadSegeberg
Telefon:  +49 4551 951 349
Fax:  +49 4551 951 340
Raum:  133/A
Kontaktformular

Hamburger Str. 30
23795 Bad Segeberg
Telefon:  +49 4551 951 212
Fax:  +49 4551 951 340
Raum:  132/A(Büro, Etage: 1)
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Hamburger Str. 30
23795 Bad Segeberg
Telefon:  +49 4551 951 322
Fax:  +49 4551 951 340
Raum:  136/A
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23795 Bad Segeberg
Telefon:  +49 4551 951 341
Fax:  +49 4551 951 340
Raum:  132/A(Büro, Etage: 1)
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23795 Bad Segeberg
Telefon:  +49 4551 951 867
Fax:  +49 4551 951 340
Raum:  135/A
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Raum:  131/A(Büro, Etage: 1)
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