Hilfsnavigation

Metropolregion Hamburg
Zum Aktivieren des Google-Übersetzers bitte klicken. Wir möchten darauf hinweisen, dass nach der Aktivierung Daten an Google übermittelt werden.
Mehr Informationen zum Datenschutz
Wappen Kreis Segeberg
 
Motionbild Unternehmensreiter während Corona

Unsere Dienstleistungen

A B C D E F G H I J K L M N O P Q R S T U V W XYZ Alle
 

Alten- / Pflegeheim: Betrieb - Anzeige

Leistungsbeschreibung

Stationäre Pflegeeinrichtungen (Pflegeheime) entsprechend des Sozialgesetzbuches sind selbständig wirtschaftende Einrichtungen, in denen Pflegebedürftige:

  • unter ständiger Verantwortung einer ausgebildeten Pflegefachkraft gepflegt werden,
  • ganztägig (vollstationär) oder nur tagsüber oder nur nachts (teilstationär) untergebracht und verpflegt werden können.

Wenn Sie ein Altenheim / Pflegeheim betreiben wollen, müssen Sie dies bei der Heimaufsichtsbehörde anzeigen.

Voraussetzungen

  • Sie müssen dauerhaft in der Lage sein, eine ausreichende und gleichmäßige pflegerische Versorgung der Pflegebedürftigen zu gewährleisten,
  • Ihre Pflege und Versorgung müssen der nach dem Pflegeversicherungsgesetz und den rahmenvertraglichen Vereinbarungen gebotenen Qualität entsprechen,
  • Ihre Pflegeeinrichtung muss
    • wirtschaftlich arbeiten,
    • unter der fachlichen Verantwortung einer ausgebildeten Pflegefachkraft stehen,
    • geeignete Pflegekräfte beschäftigen und
    • in geeigneten Räumlichkeiten untergebracht sein.

An wen muss ich mich wenden?

  • An die Kreise oder kreisfreien Städte, wenn die Heimaufsicht betroffen ist,
  • an das Ministerium für Soziales, Gesundheit, Wissenschaft und Gleichstellung des Landes Schleswig-Holstein (MSGWG), wenn es um die Bedarfsplanung für Pflegeeinrichtungen, die einen überregionalen Bedarf abdecken oder die unmittelbar unter Aufsicht des Landes Schleswig-Holstein stehen geht.

Welche Unterlagen werden benötigt?

Notwendige Unterlagen zur Anzeige des Betriebs besonderer Wohn-, Pflege- und Betreuungsformen sind in § 13 Selbstbestimmungsstärkungsgesetz (SbStG) geregelt.

Welche Gebühren fallen an?

Es fallen Gebühren von 30,00 Euro je zugelassener Heimplatz (mindestens jedoch 300,00 Euro) gemäß Landesverordnung über Verwaltungsgebühren (allgemeiner Gebührentarif) an.

Welche Fristen muss ich beachten?

Die Anzeige soll spätestens drei Monate vor der Aufnahme des Betriebes erfolgen.

Rechtsgrundlage

  • Sozialgesetzbuch (SGB) - Elftes Buch (XI) - Soziale Pflegeversicherung,
  • Gesetz zur sozialen Absicherung des Risikos der Pflegebedürftigkeit (Pflege-Versicherungsgesetz - PflegeVG),
  • Ausführungsgesetz zum Pflege-Versicherungsgesetz (Landespflegegesetz - LPflegeG),
  • § 13 Gesetz zur Stärkung von Selbstbestimmung und Schutz von Menschen mit Pflegebedarf oder Behinderung  (Selbstbestimmungsstärkungsgesetz - SbStG) Pflegegesetzbuch Schleswig-Holstein - Zweites Buch,
  • Landesverordnung über Verwaltungsgebühren (Allgemeiner Gebührentarif) Tarifstelle 11.14.4  - VwGebV.

Der Zuständigkeitsfinder Schleswig-Holstein ebnet den Weg

Lange Anfahrten oder ausgedehnte Wartezeiten auf dem Amt - damit ist jetzt Schluss: Nur wenige Mausklicks reichen und Sie erhalten relevante Informationen zu Verwaltungsleistungen auf einen Blick, bekommen die zuständige Behörde angezeigt und können sich die notwendigen Formulare herunterladen und ausfüllen.

Der ZuFiSH jetzt auch mobil:

Externer Link: [Text2] 

http://m.zufish.de/apps

Der Zuständigkeitsfinder des Landes Schleswig-Holstein ist jetzt auch als App verfügbar.

 

Ob auf iPhone, Android oder als Webapp in Ihrem mobilen Browser, mit wenigen Schritten lassen sich die Behörde, benötigte Unterlagen und alle weiteren Informationen ausfindig machen.  

Wir bemühen uns, Ihnen im Rahmen des Zuständigkeitsfinders Schleswig-Holstein möglichst aktuelle und korrekte Informationen anzubieten. Dennoch kommen Fehler vor. Sollten Sie Fehler bemerken oder aber Ihre Leistung nicht finden, senden Sie uns bitte eine Nachricht über das Kontaktformular

 

*)Textquelle: http://zufish.schleswig-holstein.de/portal/

 

Zuständig ist

Fachdienst Ordnungs- und Gewerbeangelegenheiten
Hamburger Str. 30
23795 Bad Segeberg

Ansprechpartner

Hamburger Str. 30
23795 Bad Segeberg
Telefon:  +49 4551-951 9505
Fax:  +49 4551-951 99816
Raum:  211/B(Büro, Etage: 2)
Kontaktformular

Hamburger Str. 30
23795 Bad Segeberg
Telefon:  +49 4551-951 9483
Fax:  +49 4551-951 99816
Raum:  210/B(Büro, Etage: 2)
Kontaktformular

Hamburger Str. 30
23795 Bad Segeberg
Telefon:  +49 4551-951 9483
Fax:  +49 4551-951 9816
Raum:  210/B(Büro, Etage: 2)
Kontaktformular

Hamburger Str. 30
23795 Bad Segeberg
Telefon:  +49 4551-951 9457
Fax:  +49 4551-951 99816
Raum:  211/B(Büro, Etage: 2)
Kontaktformular

Hamburger Str. 30
23795 Bad Segeberg
Telefon:  +49 4551-951 9644
Fax:  +49 4551-951 99816
Raum:  208/B(Büro, Etage: 2)
Kontaktformular